Umweltschädliche Subventionen

Definition

Was sind umweltschädliche Subventionen?

Einen einheitlichen Subventionsbegriff gibt es nicht. Das Umweltbundesamt versteht darunter Begünstigungen des Staates an Unternehmen und an private Haushalte. Dazu gehören z.B. Finanzhilfen und Steuervergünstigungen.

Für Subventionen müssen keine oder nur vergleichsweise geringe Gegenleistungen erbracht werden.

Subventionen sind umweltschädlich, wenn sie folgende Bereiche schädigen:

Klima

Gesundheit

Boden

Artenvielfalt

Landschaft

Wasser

Nach den Berechnungen des Umweltbundesamtes waren im Jahr 2018 in Deutschland Subventionen im Umfang von über 65 Milliarden Euro als umweltschädlich einzustufen.

Beispiel: Flugreisen

Wie beeinflussen Subventionen unser Leben?

Das ist Familie Rufus

Familie Rufus will verreisen, und zwar von Hamburg nach München.

Aber wie?

Sie vergleichen unterschiedliche Möglichkeiten…

…und müssen dabei auch aufs Geld achten.

Dabei gewinnt ganz klar das Flugzeug.

Aber wieso ist Fliegen oft günstiger als umweltfreundlichere Transportwege?

Ein wichtiger Grund:

Der Flugverkehr wird vom Staat massiv subventioniert.

Fluggesellschaften

müssen in Deutschland auf Kerosin keine Steuern und Fluggäste auf internationale Flüge keine Mehrwertsteuer zahlen. Damit verzichtet der Staat auf Steuereinnahmen in Höhe von 12,4 Milliarden Euro - jedes Jahr.

Allerdings

Zu beachten ist, dass die Kerosinbesteuerung europäischen Vorgaben unterliegt. Lange galt ein EU-weites Verbot zur Kerosinbesteuerung. Seit 2003 ist die Besteuerung des Kerosins für Inlandsflüge sowie für Flüge zwischen Mitgliedstaaten erlaubt, wenn dafür bilaterale Abkommen vorliegen.

Fliegen ist also billiger.

Aber wie sieht das mit den
Wirkungen auf das Klima aus?

Treibhausgasemissionen in CO₂-Äquivalenten in kg für eine Hin- und Rückreise von Hamburg nach München für unterschiedliche Verkehrsmittel

Welche anderen Auswirkungen auf die Umwelt gibt es noch?

Gesundheit

…Fliegen produziert Lärm, Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffe.

Wasser

…CO2-Emissionen führen zur Versauerung der Ozeane.

Rohstoffe

...Luftfahrzeuge verbrauchen Ressourcen wie Aluminium, Stahl, Nickel und Co.

Artenvielfalt

…Signale der Luftfahrzeuge und Treibhausgasemissionen haben eine negative Wirkung auf die Artenvielfalt.

Boden

…Flughäfen nehmen Land in Anspruch.

BEISPIEL: TIERISCHE PRODUKTE

Mehrwertsteuervergünstigungen für tierische Produkte

Es gibt noch viele andere umweltschädliche Subventionen, die Gesundheit, Boden, Wasser, Klima, Artenvielfalt und Landschaft schaden.

Ein besonders auffälliges Beispiel ist die gegenwärtige Steuervergünstigung für tierische Produkte.

Status Quo: Hohe Steuerausfälle durch Subventionierung

Derzeit zahlen Verbraucher:innen für tierische Lebensmittel wie Fleisch und Milchprodukte nur eine reduzierte Mehrwertsteuer von 7 anstatt 19 Prozent. Dadurch entstehen Steuerausfälle von rund 5,2 Milliarden Euro pro Jahr.

Tierhaltung größter Treibhausgasemittent in der Landwirtschaft

Die Erzeugung tierischer Produkte ist sehr umwelt- und klimaschädlich. So ist die Tierhaltung in Deutschland für mehr als 60 Prozent der in der Landwirtschaft emittierten Treibhausgase verantwortlich.

Tierische Lebensmittel deutlich klimaschädlicher als Obst und Gemüse

Die Produktion von einem Kilo Rindfleisch verursacht zwischen sieben und 28 Kilo Treibhausgase, während Obst oder Gemüse bei weniger als einem Kilo liegen.

Hoher Fleischkonsum schadet der Gesundheit

Auch für die Gesundheit ist zu viel Fleisch schädlich. Heute liegt der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch im Durchschnitt bei fast 60 Kilo – die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt aus Gesundheitsgründen höchstens die Hälfte.

Höchste Zeit, umweltschädliche Subventionen abzuschaffen

Daher sollte der Staat den Konsum dieser Produkte nicht mehr über die Mehrwertsteuer subventionieren.

WIE UND WARUM WIR UMWELTSCHÄDLICHE SUBVENTIONEN ABSCHAFFEN SOLLTEN

Wie kann man Subventionen abschaffen?

Unser Vorschlag: Subventionen für z.B. tierische Produkte streichen, umweltfreundliche Güter und Dienstleistungen im Gegenzug steuerlich entlasten.

Tierische Produkte

Mehrwertsteuervergünstigung für tierische Produkte wie Fleisch, Milch oder Eier abschaffen

Pflanzliche Lebensmittel

Mehrwertsteuer für pflanzliche Lebensmittel wie Obst, Gemüse oder Brot senken

ÖPNV

Mehrwertsteuer für öffentlichen Personennahverkehr und Reparaturleistungen senken

Erstens

gibt der Staat jedes Jahr über 65 Milliarden Euro für umweltschädliche Subventionen aus.

Zweitens

muss der Staat Geld in die Hand nehmen, um Gesundheits- und Umweltschäden zu beseitigen, die durch umweltschädliche Subventionen entstehen.

Drittens

entstehen durch die Subventionen Wettbewerbsnachteile für umweltfreundliche Produkte. Dies erhöht den staatlichen Förderbedarf für umweltgerechte Techniken und Produkte.